Ebola-Einreisebestimmungen für die USA: Wichtige Informationen für internationale Reisende und Arbeitgeber

Für mindestens die nächsten 30 Tage kann ausländischen Staatsangehörigen die Einreise in die USA verweigert werden, wenn sie sich in den vergangenen 21 Tagen in einem der folgenden Länder aufgehalten, ein solches Land verlassen oder dort durchgereist sind:

• Demokratische Republik Kongo (DRK)
• Uganda
• Südsudan

Wichtig dabei: Diese Einschränkung gilt unabhängig von der Staatsangehörigkeit, dem Wohnsitzland oder der Visakategorie der betroffenen Person. Selbst Reisende, die eines dieser Länder nur im Transit passiert haben, müssen mit zusätzlichen Kontrollen oder Beschränkungen rechnen.

Wer kann von den Ebola-Einreisebeschränkungen betroffen sein?

Die Verordnung kann eine Vielzahl von Reisenden betreffen, darunter:

• Geschäftsreisende
• Führungskräfte und Mitarbeiter internationaler Unternehmen
• Investoren und Unternehmer
• Studierende und Teilnehmende von Austauschprogrammen
• Mitarbeitende von Hilfsorganisationen (NGOs) und im humanitären Einsatz
• Auftragnehmer und Dienstleister
• Familienangehörige von Personen mit einem US-Visum
• Personen, die nach einer Reise in der betroffenen Region in die USA zurückkehren

Ausländische Staatsangehörige, die sich derzeit außerhalb der USA aufhalten und vor Kurzem eines der betroffenen Länder besucht haben, sollten vor der Reiseplanung genau prüfen, ob eine Rückkehr in die USA möglich ist.

Auch Personen, die sich schon in den USA aufhalten, sollten bei internationalen Reisen vorsichtig sein, wenn ihre Route durch die betroffenen Gebiete führt.

Wichtige Ausnahmen von der US-Ebola-Verordnung

Obwohl die Beschränkungen weitreichend sind, sieht die Verordnung der CDC einige wichtige Ausnahmen vor.

US-Bürger und Inhaber einer Greencard

Das Einreiseverbot gilt nicht für:

• US-Bürgerinnen und US-Bürger
• Personen mit US-Staatsangehörigkeit (U.S. nationals)
• Personen mit ständigem legalem Wohnsitz in den USA (Inhaber einer Greencard)

Diese Personen dürfen weiterhin in die USA einreisen, wobei jedoch zusätzliche Gesundheitsuntersuchungen oder Überwachungsmaßnahmen anstehen können.

US-Militär und Regierungsangestellte

Ebenfalls von der Verordnung ausgenommen sind:

• Angehörige der US-Streitkräfte
• zugehöriges Personal
• im Ausland stationierte US-Regierungsangestellte
• Ehepartner und Kinder, die die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen

Ausnahmen aus humanitären Gründen oder im öffentlichen Interesse

Unter bestimmten Umständen können die Beamten der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde (CBP) die Einreise aus humanitären Gründen oder aus Gründen des öffentlichen Interesses gestatten.

Die Verordnung erlaubt ausdrücklich Ausnahmen, wenn dies gerechtfertigt ist durch:

• wichtige humanitäre Belange
• Gründe des öffentlichen Gesundheitswesens
• Interessen der Strafverfolgung
• Belange der Sicherheit von Beamten und der Öffentlichkeit

Solche Entscheidungen werden immer im Einzelfall gefällt und müssen von den Vorgesetzten in Abstimmung mit der CDC genehmigt werden.

Vom DHS genehmigte Verfahren

Die Verordnung bietet zudem Flexibilität für Reisende, die über ein vom Heimatschutzministerium (DHS) genehmigtes Verfahren einreisen. Voraussetzung ist, dass dieses Verfahren geeignete Schutzmaßnahmen enthält, die mit den Richtlinien der CDC übereinstimmen. Dies kann insbesondere bei Notfallreisen oder staatlich genehmigten Programmen wichtig werden.

Praktische Hinweise für Arbeitgeber

Unternehmen mit international mobilen Mitarbeitern sollten jetzt prüfen, ob sich Angestellte oder externe Dienstleister vor Kurzem in Uganda, der Demokratischen Republik Kongo oder im Südsudan aufgehalten haben.

Folgende Punkte sollten Unternehmen dabei im Blick behalten:

• bevorstehende Auslandseinsätze
• die Reisepläne der Mitarbeitenden
• die Gültigkeit von Visa und die Risiken bei der Wiedereinreise
• Ausweichmöglichkeiten für Remote-Work
• betriebliche Einschränkungen
• alternative Reiserouten

Zudem sollten Unternehmen einkalkulieren, dass sich staatliche Vorgaben, Flugverfügbarkeiten oder Quarantänebestimmungen im Zuge der aktuellen Entwicklung auch sehr kurzfristig ändern können.

Risiken im Zusammenhang mit Einwanderung und Reisen

Für ausländische Staatsangehörige, die von der Verordnung betroffen sind, können verschiedene einwanderungsrechtliche Probleme auftreten, darunter:

• die Verweigerung des Boardings durch Fluggesellschaften
• die Abweisung an der US-Grenze
• verstärkte Nachkontrollen bei der Einreise
• Verzögerungen bei der Visumerteilung
• Unterbrechungen der Arbeitserlaubnis
• Schwierigkeiten bei der Wahrnehmung von Terminen in US-Konsulaten

Da die Verordnung im Rahmen des öffentlichen Gesundheitsschutzes erlassen wurde, kann sich die Umsetzung je nach Verlauf des Ebola-Ausbruchs und künftigen Richtlinien der CDC sehr schnell ändern.